Bodycams setzen Gewaltbereitschaft herab.


 

       

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Planstellen unbesetzt

Die Justizwache sucht dringend Nachwuchs.

Wir müssen alles daransetzen, neues Personal zu rekrutieren“, sagte Justizminister Dr. Josef Moser am 13. September 2018 bei einer Aussprache über aktuelle Fragen im Justizausschuss des Nationalrats. „Wir müssen das Berufsbild attraktiver darstellen. Das ist nicht leicht, weil wir mit der Polizei und dem Bundesheer attraktive Arbeitgeber als Konkurrenten haben.“ Der Minister kündigte verstärkte Rekrutierungsmaßnahmen an, etwa mit einem Werbefilm und mit intensiverer Öffentlichkeitsarbeit in Schulen.

„Was wir aber auf keinen Fall tun werden, ist, die Qualität bei den Aufnahmekriterien zu senken“, betonte Moser. „Dazu ist uns dieser Beruf zu wertvoll. Mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, die wir heute aufnehmen, werden wir in den nächsten 40 Jahren arbeiten.“

Die Justizwache verfügt über 3.422 Planstellen; mit Stichtag 1. August sind 3.121 davon besetzt. Berechnet man Karenzierungen und Beamte mit ein, die in reduzierter Wochenzeit arbeiten, kommt man auf einen Unterstand von 214 Planstellen. Derzeit sind 186 Personen in Grundausbildung, im März 2019 kommen weitere 132 dazu. Damit würde der Minusstand auf 80 reduziert werden.

„Es gibt eine zunehmende Aggressivität in den Justizanstalten“, räumte Moser ein. Das schlage allerdings noch nicht auf die Zahl der Angriffe auf Justizwachebeamte in der Justizanstalt in Wien-Josefstadt durch. 2016 seien hier 19,3 Angriffe pro 100.000 Hafttage erfolgt, 2017 seien es 10,2 gewesen und 2018 liege die Zahl noch darunter. In ganz Österreich betrugen diese Zahlen zwischen 4,53 (2018) und 5,93 Angriffe (2016) pro 100.000 Hafttage.

Hohe Belastung für Beamte 

„Das verlangt den Justizwachebeamten einen enormen Einsatz ab – psychisch wie körperlich“, betonte Moser. Die Auswirkungen seien ein geringes Pensionsantrittsalter (57,45 Jahre) und eine hohe Krankenstandsrate. Die Bediensteten müssten derzeit Überstunden leisten, die 607 vollbeschäftigten Beamten entspräche. „Darauf müssen wir reagieren und daher müssen wir Maßnahmen setzen“, erklärte Moser. Das beginne bei der Ausrüstung: „Wir haben vor Kurzem 842 Teleskop-Einsatzstöcke angeschafft und planen einen Pilotbetrieb für Bodycams.“ Andere Einsatzorganisationen wie die Polizei haben die Erfahrung gemacht, dass das Einschalten von Bodycams die Gewaltbereitschaft herabsetzt.

„Zudem bilden wir weitere Justizwachebeamtinnen und -beamte zum Umgang mit Alarm- und Krisenfällen aus und investieren in Schutzausrüstung, wie Systemwesten, ballistische Schutzhelme oder Arrestantenfahrzeuge“, erklärte der Justizminister.

Reduzierung der Belagszahlen

„Wir haben in den letzten Jahren in der Justizanstalt Wien-Josefstadt permanent um 1.200 Personen in einer Justizanstalt, die für 990 Personen konzipiert ist“, sagte Jus­tizminister Moser. Er kündigte zwei Wege zur Entlastung der größten Justizanstalt Österreichs an: „Erstens sind wir mit dem Innenministerium in Kontakt, damit die ,Zulieferung’ der Häftlinge künftig besser koordinierter wird. Zweitens versuchen wir selber, die Anzahl der Häftlinge zu reduzieren, indem wir sie besser verteilen.“ Daher seien in der Justizanstalt Hirtenberg kürzlich 80 Haftplätze neu errichtet worden und in Simmering 96. Zudem gingen die Beamten der Justizanstalt Josefstadt dazu über, die Gefangenen in andere Justizanstalten zu verlegen, um in der Josefstadt Platz freizubekommen. „Wir haben allein 2018 mehr als 930 Häftlinge aus der Josefstadt in andere Justizanstalten verlegt“, berichtete der Justizminister. „Darüber hinaus haben wir ein Monitoring über den Belag der Justizanstalten eingeführt, damit die Zahl der Häftlinge besser verteilt werden kann.“

„Wir haben kürzlich mit der Planung der Sanierung der Justizanstalt Josefstadt begonnen“, sagte der Minister. Die Arbeiten sollten 2021 beginnen und 2028 abgeschlossen sein. „Dazwischen nehmen wir kleinere Schritte vor, um mit der Situation umzugehen.“ Moser verwies auf die Einrichtung einer neuen Röntgenstraße sowie die Sanierung der Wäscherei und des Küchentrakts.



diekriminalisten.at, Oktober 2018