Whistleblowing

Held oder Verräter?

Whistleblower können zur Aufklärung von Straftaten beitragen. Internetbasierte elektronische Hinweisgebersysteme schützen ihre Anonymität und erleichtern die Informationsweitergabe.

Wer seinen Arbeitgeber verpfeift, macht sich auch heute nicht unbedingt beliebt und muss mitunter mit Konsequenzen bis hin zur Entlassung rechnen. Allerdings haben spektakuläre Fälle wie WikiLeaks und Panama Papers dazu geführt, dass man jetzt eher vom „guten“ Whistleblower als vom „bösen“ Denunzianten spricht. Auch die gesetzliche Verpflichtung für Unternehmen mit mindestens 50 Mitarbeitern bzw. 10 Millionen Jahresumsatz, Hinweisgeber-Systeme einzurichten, hat zu einer höheren Akzeptanz beigetragen.
Transparency International – Austrian Chapter (TI-AC) möchte das Image von Whistleblowing als Instrument zur Korruptionsbekämpfung weiter verbessern und über die „Dos and Don'ts“ aufklären. Zu diesem Zweck hat TI-AC einen Leitfaden veröffentlicht, der am 13. Juni im Rahmen der Veranstaltung „Hinweisgeber – Helden der Moderne“ präsentiert wurde. In „Whistleblowing. 10 Best Practices für Hinweisgeber und Unternehmen“ finden sich konkrete Tipps für beide Seiten.
Korruption erfolgt verdeckt; um diese bekämpfen zu können, sind Unternehmen auf interne Hinweise angewiesen, wie Prof. Dr. Eva Geiblinger im Vorwort des Leitfadens schreibt. Die Vorstandsvorsitzende von TI-AC betont, dass Whistleblower „durch die Offenlegung von Missständen einen wesentlichen Beitrag bei der Aufdeckung von Wirtschaftsdelikten und anderen schwerwiegenden Verstößen gegen die Rechtsordnung“ leisten. Funktionierende Meldesysteme würden Unternehmen davor bewahren, durch korrupte Machenschaften finanzielle Verluste und Reputationsschäden zu erleiden.

Erste Erfahrungen. Diese Botschaft will TI-AC mit Hilfe des Leitfadens verbreiten. „Unser Anspruch ist, auch in die entlegensten Ortschaften zu kommen und dort zu sagen, dass Whistleblowing gut ist und es sich lohnt, dafür zu kämpfen“, erklärt Mag. Kristof Wabl, Leiter der Arbeitsgruppe Whistleblowing von TI-AC, bei der Veranstaltung. Unterstützung erhält Transparency International dabei von Unternehmen und Institutionen, die bereits Erfahrungen mit Hinweisgeber-Systemen gesammelt haben.
Zu diesen zählt die UNIQA Insurance Group AG, die seit Jahren einen Anstieg der gemeldeten Fälle verzeichnet. Für Mag. Jelena Lazic, Senior Legal Counsel der UNIQA, ist das ein Indiz dafür, dass sich die Whistleblower mit ihren Anliegen ernst genommen fühlen. Die Meldungen kommen vorwiegend aus dem Inland, aber auch aus ausländischen Tochtergesellschaften, von eigenen Mitarbeitern und vereinzelt von Geschäftspartner und Kunden. Die meisten Hinweise sind direkt an den Vorstand adressiert, wovon sich die Absender mehr Gehör erhoffen.
Bei den Themen, die Whistleblower ansprechen, handelt es sich oft um den Verdacht auf Diskriminierung oder systematischen Versicherungsbetrug. „UNIQA geht jedem Hinweis nach“, versichert Lazic. Bevor man den Beschuldigten mit einem Vorwurf konfrontiert, muss der Sachverhalt geklärt und festgestellt werden, ob überhaupt ein Verstoß gegen die Compliance vorliegt. Die Informationen, die der Hinweisgeber geliefert hat, reichen dafür allerdings oft nicht aus, man müsste Fragen nach zusätzlichen relevanten Details stellen, so Lazic.

Kommunikationskanäle. Aus diesem Grund hat sich UNIQA entschieden, zusätzlich zu den bereits genutzten Kommunikationskanälen Telefon, E-Mail und Post im gesamten Konzern ein internetbasiertes Hinweisgeber-Sys­tem einzuführen. In einigen der 17 von der UNIQA betreuten Ländern läuft dieses bereits, in Österreich seit vergangenem März. Davor wurde die Genehmigung der Datenschutzbehörde eingeholt und eine entsprechende Ergänzung in der Betriebsvereinbarung vorgenommen.
Hinweisgeber haben die Wahl, im Online-Formular persönliche Kontaktdaten wie Telefonnummer bzw. E-Mail-Adresse zu hinterlassen oder einen verschlüsselten elektronischen Briefkasten für anonyme Kommunikation einzurichten, über den man auch Dateien hochladen kann. Zu seinem Schutz wird der Whistleblower in dem Formular darauf aufmerksam gemacht, dass er alle Metadaten, die seine Identität preisgeben könnten, entfernen soll.
Hat sich der Verdacht eines Verstoßes gegen die Compliance bestätigt, werden je nach dessen Schwere Maßnahmen von einer bloßen Verwarnung des Beschuldigten über eine zusätzliche Compliance-Schulung bis zur Beendigung des Beschäftigungsverhältnisses gesetzt. Die Befürchtung mancher Unternehmer, mit Einführung eines Hinweisgeber-Systems werde dem Denunziantentum Tür und Tor geöffnet, kann Lazic nicht bestätigen: „Bei uns hat es bisher keine Probleme mit ungerechtfertigten Meldungen gegeben.“
„Je größer ein Unternehmen ist, des­to größer ist auch sein Interesse an Whistleblowing“, stellt Dr. Heidemarie Paulitsch, Rechtsanwältin und Expertin für Compliance, fest. Medienberichte über Skandale hätten dazu geführt, dass man auch in den Chefetagen den Nutzen interner Hinweisgeber-Systeme erkannt habe. Findet ein Whistleblower bei seinem Arbeitgeber ein offenes Ohr für sein Anliegen, so ist die Wahrscheinlichkeit geringer, dass er an die Öffentlichkeit geht.

Aufdeckungsjournalismus. Laut Mag. Florian Skrabal, Chefredakteur der Recherche-Plattform „Dossier“, wenden sich Hinweisgeber meist erst dann an die Medien, wenn sie keine andere Möglichkeit mehr sehen. Für Aufdeckungsjournalisten seien Whistleblower unverzichtbar, da interne Informationen oft die Basis für investigative Recherchen liefern würden. „Dossier“ greift einen Fall jedoch nur dann auf, wenn öffentliches Interesse und der Schutz des Informanten gegeben sind. „Wäre eine Person aufgrund unserer Berichterstattung identifizierbar, würden wir Abstand von der Geschichte nehmen“, so Skrabal.
Zur Kontaktaufnahme mit dem Hinweisgeber nutzen bereits viele Medien anonyme Briefkästen. Skrabal weist darauf hin, dass auch diese mit dem entsprechenden Know-how zu knacken sind, und hält daher in gewissen Fällen den guten, alten Brief für die beste Lösung – allerdings nur, wenn dieser nicht in der Nähe von Wohnung oder Arbeitsstätte aufgegeben wird. Als Beweismittel bevorzugt der Dossier-Chefredakteur schriftliche Dokumente, zum Kennenlernen ein Vier-Augen-Gespräch, da man bei diesem sein Gegenüber besser einschätzen kann.

Kein Schutz. Die Medienberichterstattung über Edward Snowden hat nach Ansicht von Dipl.-Pol. Annegret Falter, Vorstandsvorsitzende des Netzwerks Whistleblowing Deutschland, dazu geführt, dass Hinweisgeber in der Öffentlichkeit nicht mehr als Verräter, sondern als Helden gesehen werden. Davor war das Bild vor allem von GESTAPO und STASI geprägt. Laut Falter ist das positive Image des Whistleblowers in Deutschland zwar in der Bevölkerung angekommen, nicht aber in Politik und Wirtschaft. Versuche, einen wirksamen Schutz von Hinweisgebern im Gesetz zu verankern, sind an der Arbeitgeberseite gescheitert.
Logische Gründe für die Vorbehalte der Arbeitgeber sieht Falter nicht: „Mir ist kein Fall bekannt, in dem ein Unternehmen durch üble Nachrede aufgrund von Whistleblowing große wirtschaftliche Schäden erlitten hat.“ Den Schaden hätten vielmehr Mitarbeiter, die Missstände intern melden, was 95 Prozent der Hinweisgeber tun. Laut einer deutschen Studie werden 98 Prozent der Whistleblower, die diesen Weg wählen, danach an ihrem Arbeitsplatz gemobbt. Dass Personen, die Informationen nach außen tragen, egoistische Ziele verfolgen, wurde durch eine Befragung widerlegt, die den „inneren Drang, ein Unrecht abzustellen“ als Hauptmotiv identifizierte.

Korrupter Chef? Wer sich in Österreich einem externen Hinweisgeber-System anvertrauen möchte, kann das der Finanzmarktaufsicht Österreich (FMA) nutzen. Das sei insbesondere dann sinnvoll, wenn sich ein Verdacht auf die Geschäftsführung bezieht, erklärt Mag. Fiona Springer, Juristin bei der FMA. „Angenehm ist das dem Unternehmen nicht – aber immer noch lieber, als wenn ein Whistleblower an die Presse geht, da wir der Amtsverschwiegenheit unterliegen.“
Der FMA erleichtern Meldungen die Arbeit; immerhin beaufsichtigt sie rund 860 Unternehmen und kann ihre Ressourcen gezielter einsetzen, wenn sie konkrete Tipps bekommt. Die Kosten für das System rechnen sich: Bisher haben auf diesem Weg eingelangte vertrauliche Informationen zu mehr als 40 Ermittlungsverfahren geführt. Die Höchststrafe, die die FMA verhängte, betrug stolze 154.000 Euro – und einmal wurde sogar ein Aufsichtsratsvorsitzender abberufen.

Konkreter Tatverdacht. Nach einer zweijährigen Probezeit nahm das internetbasierte anonyme Anzeigesystem der Zentralen Staatsanwaltschaft zur Verfolgung von Wirtschaftsstrafsachen und Korruption (WKStA) 2016 seinen Betrieb auf. Mag. Beatrix Winkler, Oberstaatsanwältin der WKStA, berichtet von anfänglichen Problemen: „Zu Beginn ist es öfter vorgekommen, dass jemand seinen allgemeinen Unmut, den er nicht mit Fakten untermauern konnte, geäußert hat. Aber wir beginnen nur bei konkretem Tatverdacht zu ermitteln.“
Als „Meilenstein“ bezeichnet Winkler die durch die anonyme elektronische Kommunikation gegebene Rücksprachemöglichkeit mit dem Hinweisgeber. Diese zeigt, wer sich nur aus allgemeinen Informationen etwas zusammenreimt und wer Beweise liefern kann. Manchmal geben Whistleblower nach einiger Zeit ihre Identität gegenüber der WKStA preis wie in einem derzeit laufenden Verfahren: Der Whistleblower, Mitglied eines Kontrollgremiums, wollte zuerst sehen, ob die Staatsanwaltschaft tatsächlich aktiv wird.
Auch wenn Hinweisgeber – wie in dem aktuellen Fall – wertvolle Informationen liefern, gibt Winkler zu bedenken, dass ein anderes Instrument noch effizienter wäre: „Würde man die Kronzeugenregelung, die 'große Schwester' des Whistleblowings, ausbauen, dann könnte man wesentlich größere und schnellere Erfolge erzielen.“
Rosemarie Pexa

Quelle: Transparency International – Austrian Chapter (2018): Whistleblowing. 10 Best Practices für Hinweisgeber und Unternehmen.