Kommentar

Sicherheit und Hilfe

Das Studium der Fachliteratur zum Thema Sicherheit, sei es im Bereich private Sicherheit oder öffentliche Sicherheit, ist ohne anglosächsichem bzw. angloamerikanischem Einfluss nicht mehr wegzudenken.

Ganz gleich welche Zeitschrift, welches Buch man in die Hand nimmt, sowohl die theoretische wie auch die praktische Auseinandersetzung mit Fragen zur Sicherheit erfordert die Auseinandersetzung mit englischsprachiger Literatur. Diese Erkenntnis führt zur Frage, inwieweit das anglosächsische-, angloamerikanische Verständnis von Sicherheit den Kontinent Europa, im speziellen Fall Österreich, nachhaltig beeinflusst.
Als ich in den siebziger Jahren in den Polizeidienst in Österreich eintrat, war die Ausbildung und Schulung maßgeblich von der deutschsprachigen Literatur bestimmt. Standardwerke der polizeilichen Ausbildung waren polizeiliche Schulungsunterlagen, deutschsprachige Literatur, wie Johann Oberhummer, Hans Groß, Roland Graßberger und natürlich Literatur über das Strafrecht, Strafprozessrecht, strafrechtliche Nebengesetze, Kriminologie und Kriminalistik. Das Handbuch für den Untersuchungsrichter, Gendarmerie- und Polizeibeamten von Hans Groß hat noch immer seinen Stellenwert, wird sogar vom FBI in englischsprachiger Version noch verwendet.

„Policing“. Anfang der neunziger Jahre lernte ich den amerikanischen Univ. Prof. Dr. Dilip Das kennen, der auf einer Studienreise nach Europa auch Österreich besuchte. Er machte mich mit dem Forschungszweig „Policing“ vertraut. Dabei geht es um wissenschaftliche Untersuchungen, welche Stärken und Schwächen verschiedene Polizeieinrichtungen der Länder nach modernen demokratischem Verständnis für die Menschen haben.
Im Jahr 1994 durfte ich die Polizeiakademie des Federal Bureau of Inves­tigation (FBI) in Quantico besuchen und nutzte diese Gelegenheit, um auch an der Western Illinois University, wo Professor Das unterrichtete, den wissenschaftlichen Zweig „Policing“ kennenzulernen. In der Folge nahm ich an etlichen Tagungen der Academy of Criminal Justice Sciences – ACJS, der American Society of Criminology – ASC, vom International Police Executive Symposium – IPES und der European Society of Criminolgy – ESC, teil. Wir sind mittlerweile eine kleine Gruppe von Wissenschaftlern und Praktikern, vier Europäer und zwei Amerikaner, die seit 1994 zu aktuellen Polizeithemen Roundtabels, Panels abhalten, sowie Artikel und Bücher schreiben.

„Diener der Gesellschaft“. Aus dem anglosächsichen und anglo-amerikanischen Verständnis leitet sich das moderne Selbstbild des Polizeiwesens ab. In Kontinentaleuropa verstand man über Jahrhunderte das Polizeiwesen als Diener der Herrschenden. Die modernere Sicht von Polizei wird als „Diener der Gesellschaft“ - „To serve the Community“ gesehen. Diese grundlegende Änderung des Verständnisses von Polizei wurde in den siebziger Jahren mit der Einrichtung von Kriminalprävention zum Schutz der Bevölkerung vor Einbruch, Diebstahl, Raub, Gewalt und Sucht eingeleitet. Heute, fünfzig Jahre später, ist es geradezu selbstverständlich geworden, dass Polizei als Serviceleistung an den Menschen gesehen wird. Diese Sichtweise trägt aber eine gewisse Widersprüchlichkeit in sich, da natürlich die „Aufrechterhaltung von Ruhe und Ordnung“, die Beobachtung der Einhaltung von Gesetzen, immer noch zu den fundamentalen Aufgaben der Polizei zählt.
Wo erkennt man also die wesentlichen Einflüsse des anglo-sächsischen, anglo-amerikanischen Verständnisses? Einerseits sicher im Selbstbild der Polizei: Die Leitbilder der Polizeieinrichtungen rücken „Sicherheit und Hilfe“ in den Mittelpunkt ihrer Agenda. Die Polizei soll sich um Probleme der Gesellschaft kümmern, sie agiert als Manager der Gesellschaft, indem sie Sorgen der Jungen (Schulwegsicherung, Gewalt von Jugendbanden), Probleme der Alten (Kriminalität gegen Ältere, wie Opfer von Betrug und Diebstahl), Schwachstellen, Verletzlichkeiten, Schutz und Prävention zu verhüten sucht.
Dieses veränderte Selbstverständnis schlägt sich auch in Gesetzen, wie dem Sicherheitspolizeigesetz in Österreich (Mai 1991), dem Management und den Führungsaufgaben (Leadership), der an sich zentralistisch ausgerichteten Exekutive in Österreich nieder. Aus dem englischen und amerikanischen Selbstverständnis sind Dezentralisierung, „Flatten the Organization“ der effizientere Weg, um den Servicegedanken zu entsprechen.
Aber die aktuellen Herausforderungen, die Ängste vor Terrorismus, Extremismus, Organisierter Kriminalität und Wirtschaftskriminalität, erfordern starke zentrale Kompetenzen und Spezialeinheiten der Polizei. Auch die internationale Kooperation macht ein Zusammenrücken weit über die nationalstaatlichen Grenzen erforderlich.
So spiegelt ein steter Wandel der Polizeieinrichtungen die Anpassung an die aktuellen Herausforderungen wider. Der Gegensatz von Bürgernähe und Notwendigkeit zum Zentralismus, um Gefahren effizient zu bekämpfen, ist Motor für die unterschiedlichen Anforderungen an ein modernes Polizeiwesen. Letztendlich bestimmen die weltweiten Rahmenbedingungen der Gefahrenlage auch die Diskussion um den Schutz persönlicher, individueller Freiheit, die gerade im anglo-amerikanischen Selbstverständnis eine wichtige Rolle spielt, und den geforderten Überwachungsmaßnahmen zur Kontrolle und Bekämpfung transnationalen Terrorismus und Kriminalität, im Wege steht.
In diesem aktuellen Zwiespalt befinden sich heute moderne Demokratien und eine endgültige Antwort zeichnet sich derzeit nicht ab.
Freiheit und Sicherheit sind schwer unter einen „Hut“ zu bringen.
Maximilian Edelbacher