Justizanstalt Josefstadt

Alltag im „Gesperre“

Rund 1.200 Insassen mit zu wenig Platz und zu viel Zeit – das heißt Dienst zwischen Herausforderung und Routine.

Drei Monate Haft hat jemand, hinter dem die schwere Metalltür zu einer der Abteilungen der Justizanstalt Wien-Josefstadt versperrt wird, im Schnitt vor sich. In Einzelfällen aber auch mehr, erklärt Oberst Peter Hofkirchner, Erster Stellvertreter der Anstaltsleiterin: „Bei schwierigen Causen oder Gewaltverbrechen kann die Anhaltedauer zwei bis drei Jahre betragen.“ Eine Zeit, in der man nicht nur auf die „Freiheit“, sondern auch auf eine gewisse Privatsphäre verzichten muss – darauf machen einen schon auf dem Weg durch die langen, von Neonröhren beleuchteten Gänge im „Gesperre“ Überwachungskameras und konvexe Spiegel an den Ecken unübersehbar aufmerksam.
Mit etwas Glück findet man sich in einem Haftraum wieder, an dessen Tür ein kleines quadratisches Schild mit der Ziffer „2“ hängt – das bedeutet, dass sich zwei Personen den spartanisch eingerichteten Raum teilen. Hat man Pech und die Belegung der chronisch überfüllten Justizanstalt kratzt wieder einmal an der 120-Prozent-Marke, dann kann es schon passieren, dass man mit bis zu neun Mitbewohnern auskommen muss. Konzipiert ist das landesgerichtliche Gefangenenhaus, das sich im selben Gebäudekomplex wie das Landesgericht für Strafsachen Wien und die Staatsanwaltschaft befindet, für maximal 990 Personen; Ende Mai 2017 beherbergte es 1.214 unfreiwillige „Gäste“.

Überbelegt. „Eine ideale Auslas­tung wäre 85 Prozent, aber wir sind schon seit 15 Jahren überbelegt“, schildert Hofkirchner die Situation, die sich durch die Schließung der Justizanstalt Wien-Erdberg 2003 weiter verschärft hat – seither müsse man hier, in der bundesweit größten Justizanstalt, auch den Jugendvollzug implementieren. Derzeit sind 2,8 Prozent der U-Häftlinge im „Grauen Haus“ Jugendliche im Alter von 14 bis 18 Jahren. Grau ist auch die Theorie: Natürlich weiß man, dass überfüllte Hafträume zu Spannungen zwischen den Insassen führen – aber da Jugendliche maximal zu zweit sein dürfen, muss man eben mehr Erwachsene in einen Haftraum stecken.
Eng wird es dann schon – durch die Medien geisternde Schauergeschichten von ungepflegten, finsteren „Zellen“ entbehren jedoch jeglicher Grundlage. Mit Stahlrohrbetten und einem Tisch samt Sesseln sind die weiß gestrichenen Räume im Normalvollzug zwar nicht gerade üppig möbliert, aber sauber und nicht abgewohnt. In fast allen Hafträumen gibt es ein Fernsehgerät, in einigen ein Radio. Der kleine, durch eine Tür – nicht durch einen Vorhang – abgetrennte Nassraum mit Waschbecken und WC trägt mit dazu bei, dass der Haftraum den „Charme“ eines billigen Hotelzimmers im ehemaligen Ostblock versprüht.
Die Verpflegung ist mittlerweile aber abwechslungsreicher als die in realsozialistischen Hotelanlagen. Das sei dem „visionären Küchenchef“ zu verdanken, so Hofkirchner, der die früher typische „Einbrenn“ durch differenzierte, nach ernährungswissenschaftlichen Erkenntnissen zubereitete Kost ersetzt hat. Auf medizinisch indizierte Diätwünsche, etwa aufgrund von Allergien oder Intoleranzen, wird ebenso Rücksicht genommen wie auf ethisch begründete. Als eine Gruppe von Tierschützern hier in U-Haft saß, war die Phantasie der Köche bei der Zubereitung unterschiedlicher veganer Gerichte gefragt.

Diätkost. Damit das Personal und diejenigen Insassen, die als „Hausarbeiter“ zur Essensausgabe eingeteilt sind, den Überblick bewahren, sind Hinweise auf eine Diät auf dem Namensschild neben der Haftraumtür angebracht. Die Art der Kennzeichnung ist den Justizwachebeamten im jeweiligen Trakt überlassen. In Trakt B etwa, wo sich erwachsene Männer im Normalvollzug befinden, weisen grüne Namensschilder auf Moslems hin, die „Halal“-Kost bekommen. Dass alle Bewohner eines Haftraums grüne Schilder haben, ist kein Zufall – wann immer möglich, berücksichtigt man bei der Belegung religiöse Speisevorschriften.
Besonders wichtig ist das im Fastenmonat Ramadan, in dem gesunde erwachsene Moslems nur zwischen Sonnenunter- und Sonnenaufgang essen und trinken dürfen. Der Hinweis darauf, ein an die Tür geklebtes A4-Blatt mit dem Aufdruck „Kochplatte im HR – RAMADAN“, ist nicht zu übersehen. Gruppeninspektor Alexander Priewasser, Abteilungskommandant-Stellvertreter, erklärt: „Die moslemischen Insassen bekommen das Essen auch im Ramadan tagsüber, genauso wie die anderen. Sie können es sich aber in der Nacht wärmen.“ In seinen 14 Jahren Dienst in der Justizanstalt Josefstadt hat Priewasser beobachtet, dass sich die Moslems tatsächlich an das Fastengebot halten.
Die Anstaltsregeln dagegen respektieren die Insassen nicht immer. So wird z. B. ein Nagelzwicker nicht nur zur Maniküre verwendet, sondern mitunter auch, um damit Löcher in das feine Maschendrahtgitter vor den Fens­tern zu zwicken und dann Botschaften oder kleine Gegenstände von einem Haftraum zum anderen zu pendeln – das weiß Kontrollinspektor Robert Laposa aus 37 Jahren Erfahrung hier im Haus. Er zeigt auf das neben dem „Ramadan“-Zettel hängende Schildchen, auf dem „Nagelzwickerset“ steht. Dieses erinnert die Beamten daran, den gern zweckentfremdeten Gegenstand vor der Nachtruhe einzukassieren – ebenso wie andere potentiell „gefährliche“ Gegenstände, etwa Haarschneidemaschine, Nähzeug oder Bügelutensilien.

Kleine und große Fische. Warum bügeln Insassen einer Justizanstalt ihre Kleidung? „Damit sie gepflegt aussehen, wenn sie zur Hauptverhandlung gehen“, antwortet Priewasser. Der Großteil der Klientel befindet sich wegen Suchtmittel-, Eigentums- und Gewaltdelikten hier, aber ab und zu finden sich unter den U-Häftlingen auch „große Fische“, feine Herren aus Politik und Wirtschaft. Etwa ein ehemaliger Banker, den Priewasser einmal zu einer Verhandlung begleitet hat. So etwas bleibe in Erinnerung, ebenso wie der erste Mörder, mit dem man es am Beginn seiner Karriere als Justizwachebeamter zu tun bekomme. Im Laufe der Jahre mache sich aber eine gewisse Gewöhnung bemerkbar.
Das liegt auch an dem immer gleichen Tagesablauf – für die Beamten Routine, für viele Insassen ungewohnt, aber essenziell, um nach der Haft mit dem Arbeitsalltag „draußen“ zurechtzukommen. „Um 6 geht der Nachtdienst durch und dreht das Licht auf. Um 7 kommt der Weckruf über die Sprechanlage. Um 7:15 wird das Frühstück gebracht und die Post eingesammelt, z.B. Ansuchen ans Gericht, Schreiben an den Anwalt oder private Briefe. Duschen kann man zwischen 8 und 9:30. Danach holen die Vorführbeamten die Insassen z. B. für Verhandlungen oder Krankenhausbesuche ab – in der Abteilung AB 2 sind das bei 120 Häftlingen rund 600 Vorführungen pro Woche“, fasst Priewasser den Ablauf des Vormittags zusammen.
Das Mittagessen wird um 11:30 ausgegeben, und schon zwei Stunden später folgt die Abendrunde mit der Ausgabe des – kalten – Abendessens. Dass die Übergabe für den Nachtdienst bereits um 14:30 erfolgt, liegt, wie unschwer zu erraten, an der Personalknappheit. Für die Insassen bedeutet das, mitten am Nachmittag wieder in den Hafträumen eingeschlossen zu werden, wo sie sich etwa mit Fernsehen, Schachspielen oder Lesen beschäftigen können. Dafür stehen in der Anstaltsbibliothek 14.000 Bücher, auch in anderen Sprachen als Deutsch, zur Auswahl. Um 22:00 wird das Licht abgedreht.
Zwischen Morgentoilette und Einschluss kommen Mitarbeiter des Sozialen Diensts, Psychologen, Psychiater oder Seelsorger der unterschiedlichen Konfessionen in die Hafträume. Die Treffen mit Familienangehörigen, Verwandten oder Freunden finden in der überwachten Besucherzone im Erdgeschoss statt. U-Häftlinge haben – nachdem der zuständige Staatsanwalt eine Besuchsgenehmigung erteilt hat – das Recht auf eine Mindestbesuchszeit von zweimal einer halben Stunde pro Woche; Jugendliche können die wöchentliche Besuchszeit von mindestens einer Stunde auf bis zu drei Tage aufteilen.

Hausarbeiter. Eine willkommene Gelegenheit, den Haftraum zu verlassen, bieten die unterschiedlichen Tätigkeiten als Hausarbeiter. „Strafgefangene sind in Österreich zur Arbeit verpflichtet, wenn sie physisch und psychisch dazu in der Lage sind. U-Häftlinge können mit Zustimmung arbeiten“, erklärt Hofkirchner. Tatsächlich gibt es aber für die gut 1.200 Insassen nur rund 350 vor allem der Eigenversorgung dienende Arbeitsplätze im Haus, etwa für Installateure, Elektriker oder Tischler, bei der Gebäudereinigung, in der Bibliothek oder in der Küche. Der Stundenlohn liegt – nach Abzug von 75 Prozent Vollzugskostenbeitrag und rund 4 Prozent für die Arbeitslosenversicherung – zwischen 1,50 und 1,90 Euro.
Um die Mittagszeit sind etliche Insassen zur Essensausgabe auf den Gängen unterwegs; sie tragen nicht die übliche Privatkleidung, sondern grüne T-Shirts. „Dafür gibt es hygienische und sicherheitstechnische Gründe – in dem grünen Gewand erkennt man die Hausarbeiter gleich“, erläutert Laposa, der von einem der vorbeieilenden Essensausträger freundlich mit „Mahlzeit, Herr Kommandant!“ gegrüßt wird. Das Klima zwischen den Justiz­wachebeamten und den Grüngekleideten wirkt entspannt – was auch daran liegen könnte, dass diejenigen Insassen, die eine Beschäftigung haben, weniger unter der Langeweile in Haft leiden.
Diese ist nicht nur für die Insassen eine Belastung, sondern auch ein nicht zu unterschätzendes Sicherheitsrisiko. „Vor allem junge Burschen kommen leicht auf 'blöde Gedanken', wenn sie nichts zu tun haben“, spricht Hofkirchner eine bekannte Risikoklientel an, „wir versuchen, sie durch Sport auszupowern, vor allem durch Fußball. Markus Pürk, ein Ex-Rapidler, kommt einmal pro Woche zu uns. Wir veranstalten Turniere und haben auch schon gegen die Mannschaft der Justizanstalt Gerasdorf gespielt.“ Männliche Insassen, die mit Fußball nichts am Hut haben, können sich beim Tischtennis messen oder bei „Power-Yoga“ entspannen, die Frauen zwischen der klassischen Yoga-Variante, Turnen und Zumba wählen.

Spazieren! Aufenthalt im Freien steht einmal pro Tag eine Stunde lang, für Jugendliche und Mütter zwei Stunden lang auf dem Programm. „Arbeiter! Spazieren!“ ruft eine Justizwachebeamtin, und die Hausarbeiter folgen ihr in einen der sechs Spazierhöfe. In einem anderen stehen bereits gut ein Dutzend Insassen zu zweit oder in kleinen Gruppen herum und unterhalten sich, überwacht von Videokameras und dem Justizwachebeamten, der auf dem Dach der Justizanstalt seinen Rundgang macht – an diesem Tag bei über 30 Grad in der prallen Sonne. Die Höfe liegen mittlerweile zwar im Schatten der hohen Mauern; einladend, sich zu bewegen, sind sie aber nicht, was Hofkirchner bedauert: „In Garsten und Schwarzau ist es grüner – aber dort bleiben die Insassen auch länger.“
Jugendlichen und jungen Erwachsenen steht noch eine weitere Möglichkeit offen, sich sinnvoll die Zeit zu vertreiben. Sie können bei den vom Stadtschulrat zur Verfügung gestellten Lehrern die Pflichtschule beenden oder bei einem Berufsschullehrer eine drei Monate dauernde „Schnupperlehre“ absolvieren, etwa als Schlosser, Tischler, Buchbinder oder Friseur. Wer seine Berufsausbildung abschließen möchte, legt die Prüfungen außer Haus ab – und erhält dann ein „neutrales“ Zertifikat, aus dem man keine Rückschlüsse auf den Aufenthalt in der Justizanstalt ziehen kann.
Bei manchen jungen Menschen muss die Bildung aber auf einem viel grundlegenderen Niveau ansetzen: bei den zwischenmenschlichen Umgangsformen. In einem Kurs lernen die Jugendlichen, wie man sich bei der Begrüßung, bei Tisch oder bei einem Vorstellungsgespräch richtig verhält. Sogar der Tanzschul-Leiter und ehemalige Dancing-Stars-Juror Thomas Schäfer-Elmayer stattete der Justizanstalt einmal einen Besuch in Sachen „gutes Benehmen“ ab. Besonders gefragt sind laut Hofkirchner allerdings andere Kurse – Erste Hilfe, der „Europäische Computerführerschein“ ECDL, bei den Burschen Staplerfahren und bei den Mädchen Nageldesign.

Kunst und Kultur. Wer von den Jungen keinen der ebenso raren wie begehrten Ausbildungs- oder Kursplätze ergattert, muss mit etwas Glück trotzdem nicht 22 Stunden am Tag im Haftraum verbringen. Es gibt ein kunsttherapeutisches Angebot, bei dem die jungen Menschen etwa unter Anleitung mit Knetmasse arbeiten oder für Oster- und Weihnachtsbasar der Justizanstalt Billets herstellen. In den Schulferien führt das ScienceCenter Workshops durch. „Mit ausgesuchten Insassen machen wir Gruppenausgänge, z. B. in ein Museum“, so Hofkirchner, „etliche Jugendliche waren dort noch nie.“
Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf der Bearbeitung von psychischen Prob­lemen der minderjährigen Insassen durch Sozialpädagogen und Sozialarbeiter, im Rahmen eines Projekts auch durch SOS-Kinderdorf-Mitarbeiter. Es gibt Antiaggressionstrainings und Gesprächsgruppen, in denen es vor allem um die Bewältigung des Suchtproblems geht. Warum dieses Thema bei den entsprechenden Temperaturen so richtig „heiß“ wird, erklärt Priewasser: „Bei schönem Wetter ist die Szene wieder draußen. In der Abteilung AB 2 haben wir bei einem Stand von 127 Insassen in 24 Stunden 15 Zugänge gehabt, die meisten wegen Suchtmitteldelikten.“ Vor Weihnachten boomen dagegen die Neuzugänge von Taschendieben.
Wird jemand eingeliefert, der im Verdacht steht, Suchtgiftkugeln verschluckt zu haben, muss er seine Notdurft am Bodypacker-WC verrichten. Um zu verhindern, dass die mit Sieb und Auffangbecken ausgestattete Toilette einen eindeutigen Beweis liefert, befördern manche Täter das zum Vorschein gekommene „Corpus Delicti“ abermals oral in ihren Verdauungstrakt. Diesen – im wahrsten Sinn des Wortes – „schmutzigen“ Trick kennen auch die Beamten und durchkreuzen damit den Plan, nach fünf negativen Stuhlgängen freigelassen zu werden. „Wir merken das am Mundgeruch“, stellt Laposa fest.
Gleich daneben liegt der Bodypacker-Haftraum, der durch ein Gitter statt durch eine Wand mit Tür vom Gang abgetrennt ist. In dem kahlen, komplett verfliesten Raum gibt es keine Möbel, nur eine einzelne Matratze mit Kunststoffüberzug. Hier tun sich Insassen schwer, das wieder ans Tageslicht gekommene Suchtgift zu verstecken. Hin und wieder probiert es trotzdem einer – laut Laopsa allerdings ohne Erfolg: „Manchmal versucht ein Bodypacker, das Zeug in die Fugen zwischen den Fliesen zu schmieren, aber das bleibt nicht unentdeckt.“

Psychische Besonderheiten. Damit andere verdächtige Aktivitäten rechtzeitig entdeckt werden, ist der angrenzende Haftraum mit Videokameras ausgestattet. Hier werden Selbstbeschädiger, Suizidgefährdete und Personen mit „psychischen Besonderheiten“ wie Paranoia oder Schizophrenie zu ihrer eigenen Sicherheit untergebracht. Der Raum sieht genauso aus wie der für Bodypacker, abgesehen von den fehlenden Fließen und vom frei zugänglichen Nassraum. In diesem sind Armaturen und Rohre mit Metall verkleidet, um zu verhindern, dass Teile abmontiert und zu Selbstverletzung oder Beschädigung des Haftraums zweckentfremdet werden.
Wesentlich gemütlicher sieht es in der Mutter-Kind-Station im B-Trakt aus. Auf dem Gang stehen Gitterbetten, ein Wutzler, ein Hometrainer und ein Bücherschrank, auf dem oben ein rosa Plüsch-Schwein sitzt. An der Wand ist ein Wertkartentelefon befes­tigt, mit dem eine Frau gerade telefoniert. Einige Haftraumtüren stehen offen – eine der Vergünstigungen im gelockerten Vollzug. Die Hafträume wirken viel wohnlicher als die in den anderen Abteilungen: Es gibt bunte Vorhänge, Bilder an den Wänden, Topfpflanzen, Regale für Kleinkinderbücher und -spielsachen, einen Kühlschrank und eine Wärmeplatte für Babynahrung.
„Manche Frauen kommen schwanger in die Justizanstalt“, erläutert Laposa, „sie bringen ihr Kind in einem öffentlichen Spital zur Welt und werden danach wieder hierher gebracht.“ Hat eine Frau nach Einschätzung von Psychologen die Fähigkeit, sich um ihr Kind zu kümmern, dann darf sie es in Haft bis zur Vollendung des dritten Lebensjahres behalten. Bei der Erziehung wird sie von Psychologinnen der verschiedenen Dienste unterstützt. „Jeder Tag, an dem ein Kind bei seiner Mutter ist, die es adäquat betreut, ist ein gewonnener Tag“, betont Hofkirchner den Nutzen von Mutter-Kind-Stationen im Strafvollzug.

Arzt im Haus. Benötigt eine Mutter oder ein anderer Insasse ärztliche Hilfe, wird diese meist von den rund um die Uhr anwesenden Ärzten, unterstützt von diplomierten Pflegern, ge­leistet. „Für uns gilt das Äquivalenzprinzip: Die medizinische Versorgung in der Justizanstalt muss so gut sein wie die draußen. Viele Ärzte sind hier fix angestellt, weitere bedarfsorientiert verfügbar. An vier Tagen pro Woche kommt z. B. ein Zahnarzt zu uns“, beschreibt Hofkirchner eine Situation, die der Justiz wiederholt den Vorwurf eingebracht hat, in Österreich würden Häftlinge als Patienten bevorzugt behandelt, was dem Staat viel Geld koste. Finanziell günstiger sei eine Behandlung im Haus auf alle Fälle, betont Hofkirchner, außerdem wären Ausfahrten ins Spital riskanter.
Ein medizinisches Risiko stellen an TBC erkrankte Insassen dar. Diese werden nicht im Hauptgebäude in der Wickenburggsasse untergebracht, sondern in der Außenstelle Wilhelmshöhe im niederösterreichischen Pressbaum. „Auf der Wilhelmshöhe haben wir Isolationshafträume für Personen, die an TBC leiden – eine Krankheit, die heute im Unterschied zu früher heilbar ist“, erklärt Oberrätin Mag. Kerstin Scheuchl, Zweite Stellvertreterin der Anstaltsleiterin und Leiterin der Außenstelle Wilhelmshöhe. Neben den Lungenkranken würden in der Außenstelle auch pflegebedürftige Insassen, insbesondere geriatrische Fälle, behandelt – abgesehen von ihrem Zustand eine sehr gemischte Klientel „vom Hendldieb bis zum Mehrfachmörder“.
Geisteskranke Insassen dagegen bleiben zumindest vorübergehend in der Josefstadt. „Für Personen, die zum Zeitpunkt der Tat nicht zurechnungsfähig waren, haben wir hier im Haus eine kleine forensische Abteilung mit bis zu 14 Betten“, erläutert Hofkirchner, „diese Personen werden dann in die Justizanstalt Göllersdorf für zurechnungsunfähige geistig abnorme Rechtsbrecher gebracht.“

Gerüche und Geräusche. Dass ganz „normale“ Insassen manchmal auszucken, gehört zum Alltag der Beamten. Hofkirchner führt das auch auf die Haftbedingungen zurück: „Die Leute haben sich nicht ausgesucht, mit wem sie sich den Haftraum teilen, das sind bis zu zehn Personen. Es gibt nur eine Toilette, da geht es um Gerüche, oder in der Nacht um Schnarchgeräusche, das eskaliert mitunter.“ In solchen Fällen tritt die Einsatzgruppe der Justizanstalt auf den Plan. „Die meis­ten Einsätze haben wir bei Raufhandel zwischen den Insassen oder bei Übergriffen auf Justizwachebeamte“, stellt Major Stefan Mersich, Leiter der Einsatzgruppe, fest.
Häufig bleibt es bei Drohungen, zum Teil leisten Insassen körperlich Widerstand oder bespucken die Beamten. Dabei ruhig zu bleiben und angemessen zu reagieren, üben die Mitglieder der Einsatzgruppe – in der Josefstadt sind es 104 – in Szenariotrainings. Auch die Verwendung eines Pfeffersprays, der neu angeschafften Rettungs- und Mehrzweckstöcke oder eines Tasers wird geübt. Meist sei dessen Einsatz aber gar nicht nötig, so Hofkirchner: „Wenn einer den Infrarotpunkt des Tasers auf seiner Kleidung sieht, dann legt er das Messer weg“, und ergänzt: „Noch wichtiger ist aber, dass unsere Beamten wissen, wie sie die Menschen ansprechen müssen. Unsere stärkste 'Waffe' ist das Wort.“
Rosemarie Pexa