Porträt

Sicherheit durch Vertrauen

Der „beste Ministeriumssprecher“ der Jahre 2015 und 2016 über innere Sicherheit, guten Journalismus und die Unmöglichkeit, seine Biographie zu planen.

Überrascht war ich“, erinnert sich Ministerialrat Karl-Heinz Grundböck, M.A., der Sprecher des Bundesministeriums für Inneres, an seine Wahl zum besten Pressesprecher in der Rubrik „Ministerien und Parteien“ im Jahr 2015. Ebenso unerwartet war für ihn, dass ihn die Jury aus 128 heimischen Journalisten auch 2016 wieder für die Fachzeitschrift „Der österreichische Journalist“ zur Nummer eins kürte. Überraschungen und unerwartete Wendungen bestimmten die berufliche Laufbahn Grundböcks, der Veränderungen immer als Chancen sah, die es zu nutzen galt. „Man kann seine Bio nicht in allen Details planen, sondern nur Lebensfragen, die sich ohnehin von selbst stellen, dann möglichst sinnvoll beantworten“, stellt er rückblickend fest.
Aus einem „planlosen“ Zustand nach der Matura ergab sich auch sein erster Schritt ins Berufsleben, der ihn zur Gendarmerie in Brunn am Gebirge führte. Der Sohn eines Gendarmen hatte vorerst einmal genug vom Lernen und wollte auf eigenen Füßen stehen. Was lag also näher, als in die Fußstapfen seines Vaters – und einiger anderer Exekutivbeamter in seinem Umfeld – zu treten? Nach einem Jahr Streifendienst folgten ab 1991 drei Jahre Kriminaldienst, ebenfalls in Brunn am Gebirge. Die nächste Station seiner Karriere war nach der E1-Prüfung das Bezirksgendarmeriekommando St. Pölten, wo er als stellvertretender Kommandant seinen Dienst versah.

Ein spannendes Projekt. Richtig „spannend“, so Grundböck, wurde es ab dem Jahr 2004. Schon davor war er in mehrere Projekte des BM.I eingebunden gewesen, hatte als Vertreter der Gendarmerie am Aufbau der Sicherheitsakademie mitgewirkt und die Führungskräfteausbildung organisiert. Aufgrund dieser Erfahrungen entsprach er dem Anforderungsprofil für ein von der EU finanziertes Twinning-Projekt in der Türkei. Das Ludwig Boltzmann Institut für Menschenrechte fragte an, ob er Interesse habe; er sagte zu und ließ sich karenzieren. Die folgenden drei Jahre verbrachte er damit, die türkische Polizei dabei zu unterstützen, ihre Vernehmungsmethoden an den europäischen Standard heranzuführen.
„Damals hat es gegen die Türkei zahlreiche Vorwürfe wegen Gewaltanwendung bei Vernehmungen gegeben. Der Druck, Geständnisse als alleiniges Mittel der Beweisführung zu erwirken, war hoch“, schildert Grundböck den Hintergrund des EU-Projekts. Die Stimmung in der Türkei sei damals völlig anders gewesen als heute, man habe das Projekt mit großem Interesse aufgenommen und Veränderungsbereitschaft gezeigt, um anschlussfähig an die EU zu werden. An eine seinerzeit „noch attraktivere EU“, gibt Grundböck zu bedenken. Dementsprechend hochkarätig war auch das Publikum „auf Ebene der Generaldirektoren“ bei der Abschlusspräsentation des Projekts im türkischen Innenministerium.
Mit reichen Erfahrungen und basalen Türkischkenntnissen kehrte Grundböck 2006 nach Österreich zurück, wo ihn der „Kulturschock“ ereilte: In der Zwischenzeit war „seine“ Gendarmerie mit der Polizei zusammengelegt worden, und im Bildungszentrum der Marokkanerkaserne wartete ein inhaltlich weniger anspruchsvoller Job auf ihn. In diesem blieb er nicht lange, da schon bald die nächste Veränderung anstand: der „fordernde Projektauftrag“ der SIAK, einen Fachhochschul-Studiengang für die E1-Ausbildung in Kooperation von BM.I und Fachhochschule Wiener Neustadt zu entwickeln. Anschließend war Grundböck zwei Jahre lang in Wiener Neustadt Studiengangsleiter für das Bachelor-Studium „Polizeiliche Führung“.

Sicherheit und Kriminalität. 2008 wechselte Grundböck zur Grundausbildung in die SIAK, die er bis 2011 leitete. Zu diesem Zeitpunkt war seine eigene akademische Ausbildung bereits abgeschlossen, nicht aber die Beschäftigung mit dem Thema, mit dem er sich in seiner Masterarbeit befasst hatte: das Verhältnis zwischen Sicherheit und Kriminalität. 2013 erschien im Akademikerverlag sein Fachbuch „Perspektiven der Inneren Sicherheit. Über die Beziehung von Sicherheit und Kriminalität“, in dem er die traditionelle, auch in der Exekutive verbreitete These „Kriminalität gefährdet die Sicherheit, Sicherheit besteht daher alleine in der Abwesenheit von Kriminalität“ in Frage stellt.
Geradezu ketzerisch wirkt es, wenn Grundböck kriminologische Theorien zitiert, „dass Kriminalität ein unvermeidbarer und sogar funktionaler Bestandteil jeder Gesellschaft ist. Die Normen, die jede Gesellschaft verbinden, werden erst durch die Abweichung von der Norm und deren Sanktionierung deutlich.“ Dass Regeln, die ja auch einem permanenten Veränderungsprozess unterliegen, „in unterschiedlichen Graduierungen“ überschritten würden, habe es in allen Sys­temen – auch unter repressiven Regimen, die jede Normverletzung streng bestrafen – gegeben und werde es immer geben. Man könne der Frage nach Sicherheit daher nicht das Ideal einer „hundertprozentigen Regelkonformität“ zugrunde legen und müsse vielmehr überlegen, wie man mit dem unvermeidbaren Phänomen der Kriminalität umgehe und dennoch Sicherheit organisiere.
Ein brauchbares Modell dafür liefern für Grundböck jene soziologischen Schulen, die Sicherheit mit Vertrauen in Verbindung setzen. Was kann man sich darunter vorstellen? Zuerst einmal müsse man sehen, dass „die Welt nicht perfekt“ sei und nie perfekt sein werde, es aber Institutionen gebe, die einem – trotzdem oder gerade deswegen– das Vertrauen auf stabile Rahmenbedingungen für eine sichere Lebensgestaltung vermittelten. Gefragt sei da natürlich in erster Linie die Polizei, die sich nicht nur darum kümmern müsse, Verbrecher hinter Schloss und Riegel zu bringen, sondern auch „Kommunikations- und damit Vertrauensarbeit“ zu leisten habe: „Sicherheitsvertrauen ergibt sich nicht 'beiläufig', wenn die Kripo einen Tatverdächtigen ausforscht, es entsteht in einem breiten Kommunikationsprozess.“
Oder eben nicht, wie z. B. in einem kleinen Land im Südosten Europas, wohin Grundböck seine Tätigkeit in Sachen Menschenrechte und Polizei im Auftrag der EU unter anderem geführt hat. Mit einer statistisch ausgewiesenen niedrigen Kriminalitätsbelastung und einer 95-prozentigen Aufklärungsquote könnte diese ehemalige Sowjetrepublik als Vorzeigeland gelten – würden sich nicht laut Umfrage nur 27 Prozent der Bevölkerung an die Polizei wenden, wenn sie einschlägige Probleme haben. Ist das Image der Exekutive in einem Land ramponiert, wie etwa in dem besagten Land, kann das laut Grundböck fatale Folgen haben: „Wenn das Vertrauen in die Organisation verloren gegangen ist, sinkt oft auch die in die von ihr erwartete Leistung – Vertrauen in die Sicherheit.“

Vertrauen in die Polizei. Der Vertrauensverlust kann aber auch andersherum passieren: Fühlen sich die Menschen unsicher, schadet das auf Dauer dem Image der Exekutive. In Österreich ist das Vertrauen in die Polizei nach wie vor hoch, um das Sicherheitsgefühl der Bürger dagegen war es schon besser bestellt. „Wir müssen uns um das Sicherheitsvertrauen kümmern“, nennt Grundböck daher seine Priorität. Der Exekutive als Organisation stellt er ein gutes Zeugnis aus; während vor dem Reformprozess die historisch bedingte große Vielfalt unterschiedlicher Behörden eine gewisse inhaltliche Logik vermissen ließ, gebe es heute eine „sehr durchgängig strukturierte, kompetente und berechenbare“ Polizei.
Diese sei aber nicht allein verantwortlich für das Sicherheitsgefühl, so Grundböck: „Es ist die zentrale Aufgabe der Politik, den Menschen die Angst zu nehmen.“ Das Schüren von Ängsten ließe sich nur leider machtpolitisch allzu leicht ausbeuten, und auch ein weiterer wichtiger Akteur koche gern sein eigenes Süppchen: die Medien. Nicht nur, dass „bad news“ immer schon „good news“ gewesen seien – in Zeiten von Facebook, Twitter & Co. hätten die klassischen Medien auch die Aufgabe, die Informationsflut zu ordnen und zu bewerten; stattdessen würden sie häufig nur den in den Sozialen Medien geführten Diskurs verstärken.
Dass Medien eine „Tendenz zu Negativismen und Dramatisierung“ haben, schreibt Grundböck auch in seinem Beitrag zu dem heuer im Springer-Verlag erschienenen „Handbuch Polizeimanagement: Polizeipolitik – Polizeiwissenschaft – Polizeipraxis“. In diesem plädiert er für einen professionellen Umgang der Polizei mit den Medien. Als Pressesprecher versteht er darunter, „erreichbar zu sein, Antworten zu geben und den Journalisten kein X für ein U vorzumachen – also Vertrauensarbeit“. Diese gelinge ihm auch deswegen, weil er innerhalb des Ressorts ideale Rahmenbedingungen vorfinden würde: „Ich kann mich darauf verlassen, dass die Verantwortlichen, wenn es dringend ist, verlässlich erreichbar sind und ich rasch Infos erhalte.“

Öffentliches Interesse. Das ist nötig, weil gerade mit dem BM.I in Verbindung stehende Themen – von Asylpolitik bis Überwachung – häufig öffentliches Interesse erregen und eine rasche Stellungnahme erfordern. Dabei ist und war es Grundböck immer ein Anliegen, mit seinen Aussagen zu „Sachlichkeit und Differenziertheit“ in der Berichterstattung beizutragen. Und zwar nicht erst seit seiner Bestellung zum Pressesprecher im Jahr 2011, sondern schon davor: 2000 hatte er gemeinsam mit anderen Exekutivbeamten die – mittlerweile ruhend gestellte – „Aktionsgruppe 133“ im Rahmen von Amnesty International gegründet, die sich für die Menschenrechte inhaftierter Polizisten einsetzte – und damit auch zum Abbau von Vorurteilen beitrug.
Mit diesen ist er mitunter auch konfrontiert, wenn Journalisten Fragen an ihn richten, dann aber etwas ganz anderes schreiben. „Da merkt man, dass die Bewertung schon davor feststeht. Es geht nur um eine Anklage und darum, irgendetwas zu zitieren“, charakterisiert Grundböck diese Art des „unprofessionellen Journalismus“. Dabei sei er immer bereit, auch dann Rede und Antwort zu stehen, wenn es Kritik am Ressort gebe. Dass seine Aussagen in einem Medium absichtlich falsch zitiert würden, komme allerdings selten vor – er habe mit rund 100 Journalisten regelmäßig Kontakt, rund 2.500 Journalisten führe er in seinem Kontaktverzeichnis und zähle darunter nur „eine einstellige Anzahl“ zu der Gruppe, der er Auskünfte sicherheitshalber nur mehr schriftlich erteilt.
„Ich habe ein positives Menschenbild und gebe jedem zuerst einmal einen Vertrauensvorschuss“, charakterisiert Grundböck seine Herangehensweise. Er gesteht aber auch seine „große Überraschung“ ein, als er zu Beginn seiner Tätigkeit als Pressesprecher feststellen musste, dass der Anteil der Journalisten, die ernsthaftes Interesse an den Themen haben, über die sie schreiben, geringer war als erwartet. Eine Erklärung dafür hat Grundböck auch: Einerseits gebe es in Österreich wenig Kultur des Konflikts als sachpolitische Auseinandersetzung, andererseits sei der zeitliche und ökonomische Druck auf die Journalisten gewachsen. Was man da tun könne? Im Gespräch bleiben, so der Pressesprecher – größere Differenziertheit und Sachbezogenheit der Berichterstattung erreiche man nur durch regelmäßigen Kontakt. Rosemarie Stöckl-Pexa